Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB – HVH Flow

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der cloudbasierten Softwarelösung „HVH Flow“ zwischen der

RHAPSODY Software Solutions GmbH
Max-Born-Straße 4
48431 Rheine
– nachfolgend „RSS“ –

und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“).

(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, RSS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) RSS stellt mit „HVH Flow“ eine cloudbasierte Softwarelösung zur digitalen Unterstützung von Vertriebs- und CRM-Prozessen bereit.

(2) Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Einräumung eines Nutzungsrechts an der jeweils aktuellen Version der Software über eine Internetverbindung im Software-as-a-Service-Modell.

(3) Eine Überlassung der Software im Sinne eines Kaufs oder einer dauerhaften Übertragung erfolgt nicht.

(4) Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(5) RSS ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, sofern der vertragsgemäße Gesamtzweck der Software nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Ein Anspruch auf unveränderte Beibehaltung einzelner Funktionen besteht nicht.

3. Vertragsschluss und Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch Registrierung über die bereitgestellten Online-Formulare und Bestätigung durch RSS zustande.

(2) Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

(3) Sofern RSS eine kostenfreie Testphase anbietet, gilt Folgendes:

a) Die Testphase beträgt 14 Tage.
b) Der Übergang in eine kostenpflichtige Nutzung erfolgt ausschließlich durch aktive Buchung durch den Kunden.
c) Die Testphase endet automatisch nach Ablauf der vereinbarten Dauer.

(4) Kommt nach Ablauf der Testphase kein Vertrag zustande, ist RSS berechtigt, die vom Kunden im Rahmen der Testphase gespeicherten Daten 7 Tage nach Ende der Testphase zu löschen.

4. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag kann wahlweise mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit abgeschlossen werden.

(2) Die Laufzeit beginnt mit dem im Bestellprozess vereinbarten Vertragsstart.

(3) Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.

(4) Die Kündigungsfrist beträgt vier (4) Wochen zum jeweiligen Laufzeitende.

(5) Kündigungen bedürfen der Textform, z. B. per E-Mail.

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem bei Vertragsschluss gewählten Tarifmodell.

(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus per SEPA-Lastschriftmandat.

(3) Der Kunde erteilt RSS im Rahmen des Vertragsschlusses ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat.

(4) Wird eine Lastschrift aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht eingelöst oder gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist RSS berechtigt,

a) den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren und
b) entstandene Rücklastschriftkosten geltend zu machen.

(5) Der Zugang wird nach vollständigem Zahlungsausgleich wieder freigeschaltet.

(6) RSS ist berechtigt, die vereinbarten Preise mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Im Fall einer Preisänderung ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen.

6. Bereitstellung, Verfügbarkeit und Sicherheit

(1) Die Bereitstellung erfolgt über Server innerhalb der Europäischen Union.

(2) RSS schuldet die Bereitstellung der Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Eine jederzeitige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

(3) Wartungsarbeiten, Updates und Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen führen.

(4) Eine Nichtverfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger außerhalb des Einflussbereichs von RSS liegender Umstände begründet keine Haftung von RSS.

(5) RSS trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der im Rahmen der Nutzung verarbeiteten Daten.

7. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktees Nutzungsrecht an der Software.

(2) Eine Weitergabe an Dritte oder Überlassung an nicht berechtigte Nutzer ist unzulässig.

(3) Reverse Engineering, Dekompilierung oder Veränderung der Software sind unzulässig, soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt.

8. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung der Software sowie für die von ihm eingestellten Inhalte und Daten verantwortlich.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung personenbezogener Daten berechtigt ist.

(3) Der Kunde hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(4) Bei missbräuchlicher Nutzung oder bei Verstößen gegen diese AGB ist RSS berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren.

9. Daten, Datensicherung und Vertragsende

(1) Die im Rahmen der Nutzung der Software verarbeiteten und gespeicherten Daten verbleiben dem Kunden zugeordnet.

(2) RSS kann Daten im branchenüblichen Umfang sichern. Ein Anspruch auf Wiederherstellung eines bestimmten Datenstands besteht nicht.

(3) Nach Vertragsende werden die Zugänge des Kunden deaktiviert.

(4) RSS ist berechtigt, die Daten des Kunden spätestens 30 Tage nach Vertragsende zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Dies gilt auch im Fall der Vertragsbeendigung wegen Zahlungsverzugs.

(5) Dies gilt entsprechend für Daten aus Testphasen, sofern kein Vertrag zustande kommt.

(6) Bereits gelöschte Daten, insbesondere nach Fehlbedienung oder nach Vertragsende, müssen von RSS nicht wiederhergestellt werden.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) RSS verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

(2) Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) RSS ist berechtigt, Unterauftragsverarbeiter einzusetzen.

11. Haftung

(1) RSS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet RSS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung ist der Höhe nach auf die vom Kunden im letzten Vertragsjahr gezahlte Vergütung begrenzt.

(4) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

12. Änderungen der AGB

RSS ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der RHAPSODY Software Solutions GmbH.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.